Politik

2. September 2010

Innenminister Peter M. Huber in der Polizeidirektion Jena

Treffsicherheit war von Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter Michael Huber (CDU) bei seinem Antrittsbesuch bei der Polizeidirektion Jena gefragt. Der Polizeitrainer Matthias Mohr erklärte ihm die neue Übungsmunition der Polizei am praktischen Beispiel: der Innenminister durfte mit einer entsprechend präparierten Pistole im Flur der Polizeidirektion Jena Schüsse auf eine Pappwand abgeben.

Die Thüringer Polizei verwendet für die Ausbildung ihrer Interventionsteams jetzt Übungsmunition. Dazu werden normale Dienstwaffen der Polizei, wie die Heckler & Koch P10 umgebaut, so dass diese nur noch eine Farbbeutelmunition, sogenannte FX-Patronen verschießen können. Beim Aufprall hinterlässt das Geschoss einen Farbklecks und im schlimmsten Fall einen blauen Fleck. Zum Schutz der Personen gibt es trotzdem umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen, so sind das tragen eines Helms und einer ballistische Weste vorgeschrieben. Die Pistole arbeitet mit dieser Munition auf 15m genau. Besondere ballistische Räume sind nicht nötig, so das realistische Übungen wie in einer stillgelegten Schule in Rottenbach möglich sind.

Die Übungsmunition hilft, alle polizeilichen Lagen ohne Unterbrechung trainieren zu können. Ein Besonderes Augenmerk liegt auf der rechtlichen Abwägung, ob in der speziellen Situation die Waffe genutzt werden darf.

Wahlkampf der Piratenpartei

Aller guten und verspäteten Wahlkampfblogeinträge sind bekanntlich drei. Die Piratenpartei war in Jena auch viel zu sehen und hatte quasi Heimspiel: Die über 25.000 Studenten zählen zur optimalen Zielgruppe. Aber auch die anderen Teile der Bevölkerung zeigten sich interessiert an den Wahlkampfständen. Das Gläserne Mobil zog auch die Aufmerksamkeit auf sich, zeige es doch auf ungewöhnliche Art das, woran wir uns längst gewöhnt haben: allgegenwertige Überwachung. Der Kampf gegen diese ist eines der Hauptthemen der Partei.

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Wahlkampf mit Gregor Gysi

Gregor Gysi ist kein gewöhnlicher Politiker, denn er kann nacheinander mehrere intelligent wirkende Sätze formulieren, welche das Volk zu verstehen glaubt. Dabei greift er gelegentlich auf Fakten („Reichtum für alle“ gehört nicht dazu) zurück, was ihm ein endgültig klares Alleinstellungsmerkmal unter den Politikern verschafft.

Am 19. August durfte er auf dem Jenaer Holzmarkt für sich und seine Partei werben. Auffällig war die völlig andere inhaltliche und sprachliche Orientierung der Rede, wenn man sie mit den anderen Jenaer Wahlkampfgästen vergleicht. Während an den Wahlwerbeständen der LINKEN scheinbar ausschließlich Hausfrauen mittleren Alters standen, war der Platz mit der durchschnittlichen Jenaer Bevölkerung befüllt, was vermutlich mehr an Gysi als seiner Partei lag. Die hälfte der Zuhörer wird wohl ihr Kreuz bei den Linken gemacht haben. Die andere Hälfte hat beschlossen, dass Gysi schon wieder in der falschen Partei ist und damit ohne die Wählerstimme auskommen muss.

Weitere Portraits in der Happy Arts Galerie auf Flickr.

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Wahlkampf mit Frank-Walter Steinmeier

Nur wenige Wochen nach der Wahl wirken die Fotos der Wahlkampfveranstaltung von Frank-Walter Steinmeier in Jena wie Fotos aus der Vorwendezeit. Die SPD ist in die Opposition gerutscht und mit ihr Frank-Walter Steinmeier und die Vollbeschäftigung, daran hat auch sein zweiter Besuch innerhalb weniger Wochen in Jena nichts ändern können. Mehr Fotos sind in der Happy Arts Galerie zu sehen und in den Bildportalen zu kaufen.

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SprachKulTour-Fest mit Frank-Walter Steinmeier

Bundesaußenminister Steinmeier eröffnete am Freitag den 07.08.2009 gegen 18:00 Uhr das „SprachKulTour-Fest – Deutsch verbindet uns“ in Jena. Auf dem Marktplatz sprach er vor ca. 500 Deutschlehrern im Ausland, Schülern von PASCH-Schulen, Stipendiaten des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD) und Jenaer Schülern. Während des Fests diskutiert der Bundesminister mit den Schriftstellern María Cecilia Barbetta, Tanja Dückers und Zafer Senocak über die Bedeutung der deutschen Sprache. Zu dieser Veranstaltung hat der Veranstalter des Deutschlehrerkongresses, Jenakultur und der deutsche Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier eingeladen.

Weitere Fotos in der Happy Arts Galerie und zum Kauf in den Bildportalen.

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Piratenpartei entert Thüringern

Die Piratenpartei Thüringen sammelt bis zum 23. Juli Unterschriften (Formular als PDF) für die Zulassung zur Bundestagswahl 2009. Es werden mindestens 1958 Unterschriften für die Zulassung in Thüringen benötigt. Aktuell stehen die Piraten mit einem Infostand auf dem Ernst-Abbe-Platz (Campus) in Jena. Der nächste Infostand in Jena ist für Sonnabend von 10-18 Uhr auf dem Holzmarkt geplant. Der Vorstand der Partei wird auch anwesend sein.

Die Piratenpartei ist eine junge Partei, die sich besonders den Themen des Informationszeitalters verschrieben hat. Diese umfassen Informationelle Selbstbestimmung, Patentrecht, Urheberrecht, Transparenz, Open Access (freier Zugang zu staatlich finanzierter Forschung) und der freie Zugang zu Bildung. Die Partei hat in den letzten Wochen viele Mitglieder gewonnen (aktuell: 3465 Mitglieder, Stand 8. Juli 2009). Besonders das von Ursula von der LeyenZensursula initiierte “Zugangserschwerungsgesetz” und der Bundesparteitag haben dazu beigetragen.

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Update: Innerhalb des Tages wurden allein in Jena rund 250 Unterschriften gesammelt. Folgende Infostände sind in den nächsten Tagen in Erfurt, Gotha und Ilmenau geplant:

• Jena: Samstag, 11. 7. von 10 bis 18 Uhr am Holzmarkt
• Erfurt: Freitag, 10 .7. von 14 bis 18 Uhr auf dem Anger
• Erfurt: Sa/So 11./12. 7. von 10 bis 18 Uhr auf dem Anger
• Ilmenau: Donnerstag, 9. 7. von 16 bis 24 Uhr beim Ilm Open Air, Mensawiese
• Ilmenau: Freitag, 10. 7. von 10:30 bis 13 Uhr auf dem Campus, Ehrenbergstrasse
• Ilmenau: Samstag, 11. 7. von 10 bis 12 Uhr am Apothekerbrunnen, Innenstadt
• Eisenach: Samstag, 11. 7. von 10 bis 17 Uhr am Markt, Rathausecke

Fotos: Finanzminister Peer Steinbrück in Jena

Am Montag, den 18. Mai 2009, war der Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück (SPD) zu Gast in Jena. Er hielt im Jenaer Volksbad einen Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion zum Thema “Sozialdemokratische Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise”. Außerdem sonnten sich Volker Blumentritt (MdB), Christoph Matschie (MdL) sowie Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter im Glanze des Finanzministers.

Steinbrück hielt einen professionellen Vortrag über die Finanzkriese und erklärte diese so anschaulich, dass auch ein Schüler auf Grundschulniveau diese verstehen könnte. Leider hob der Vortrag sich inhaltlich auch nicht höher, so das außer den tausendmal gehörten und gelesenen Fakten und Meinungen keine neuen Informationen zu erhalten waren. Da halfen auch gezielte Fragen aus dem Publikum nicht viel, da diese mit viel Eigenwerbung beantwortet wurden. Willkommen im Wahlkampf. Seinen Vortrag beendete Steinbrück mit dem festen Versprechen, nichts zu versprechen. Aber das sollen wir ihm ruhig glauben!

Weitere Fotos gibt es zum Kauf in den Bildportalen vom DJV und Photopool. Außerdem war JenaTV mit der Kamera dabei und auch noch mich mit selbiger erwischt (ab 0:43):


Video (c) JenaTV

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Münchner Oberbürgermeister Christian Ude in Jena

Der Bundesverband der Mittelständischen Wirtschaft (BVMW) und die Interessengemeinschaft Gewerbegebiet Jena-Süd (IGJS) hatten zum Neujahresempfang ins Foyer des Jenoptik-Technologiezentrums in Göschwitz eingeladen. Es sprach Christian Ude, der Oberbürgermeister von München. Er wurde vom Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter persönlich nach Jena eingeladen. Die Gastgeber des Abends waren der Kreisgeschäftsführer Dietmar Winter vom BVMW und der Vorsitzende der IGJS, Mihajlo Kolakovic.

Interview mit Christian Ude, geführt von Jens Mende/Jenanews, Transkription auf Jenanews.de

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Weitere Fotos in der Happy Arts Galerie.

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FDP Neujahresempfang mit Guido Westerwelle

Nach den Grünen hat jetzt auch die FDP ihren Neujahresempfang in Jena durchgeführt und dazu den Vorsitzenden der FDP, Guido Westerwelle, eingeladen. Von mir gibt es ein paar fotografische Impressionen und einen ausführlichen Bericht gibt es auf Jenanews.de. Weitere Fotos gibt es wie immer im DJV Bildportal und per APIS auf apis.photopool.net.

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Guido Westerwelle, Bundesvorsitzender der FDP

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Guido Westerwelle, Bundesvorsitzender der FDP

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Guido Westerwelle, Bundesvorsitzender der FDP

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Guido Westerwelle, Bundesvorsitzender der FDP

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Guido Westerwelle, Bundesvorsitzender der FDP

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Uwe Barth, Landesvorsitzender der FDP in Thüringen

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Andreas Wiese, FDP-Fraktionschef im Stadtrat und Kandidat für den Landtag

Kamingespräch: Von der Finanzkrise zur Wirtschaftskrise?

Die Wirtschaftsjunioren Jena /Saale-Holzland haben wieder ein Kamingespräch organisiert. Die Diskutanten auf dem Podium werden Prof. Windisch, Universität Jena, Heinz-Jürgen Kronberg, Vorsitzender des Wirtschaftsrates der CDU Thüringen und Oliver Schaarschmidt, tecis AG, sein. Moderiert wird der Abend von Christian Wewezow. Es war ein sehr interessanter Abend mit vielen verschiedenen Sichtweisen. Ein paar Fotos:
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